Gut für Brandenburg!
Herzlich willkommen!
Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie aktuelle Stellungnahmen, Termine und Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!
Kitagesetz aus der Kiste holen!
Alles zu unserem Entwurf für ein neues Kitagesetz finden Sie hier.
Die Kunst- und Musikschulen in Brandenburg klagen über Existenzängste. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Weiterlesen
Die Landesregierung wird von der Möglichkeit im Rahmen des § 16 Absatz 5 des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland Gebrauch machen und Entschädigungszahlungen des Bundes an die LEAG – insgesamt 516 Mio. Euro - zur Sicherung noch nicht erfüllter Renaturierungs- und… Weiterlesen
Zur Sondersitzung des Landtages über den Nachtragshaushalt erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Weiterlesen
Bezugnehmend auf die Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Wann kommt die Kündigungssperrfristverordnung in Brandenburg?“ (Drucksache 7/9835) erklärt die mietenpolitische Sprecherin Isabelle Vandre: Weiterlesen
Wir haben dazu eine Sondersitzung des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Inneres und Kommunales in der sitzungsfreien Zeit beantragt, die im Nachgang der Sondersitzung des Landtags 24.7. stattfinden wird, nachdem das Quorum erreicht wurde. Weiterlesen